Sitzung vom 23. Januar 2003

Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Waldleiningen
vom 23. Januar 2003, 20.00 Uhr

Die gesetzliche Mitgliederzahl beträgt: 9
Satzungsgemäße Zahl der Ortsbeigeordneten: 1
Stimmberechtigte Ortsbeigeordnete: 1

Anwesend sind:
Ortsbürgermeister Franz Pfeifer,
das Ratsmitglied Gerhard Walzer
Von der Verbandsgemeindeverwaltung:
VG-Amtmännin Petra Stock als Schriftführerin
Entschuldigt fehlen:
Helmut Pfeifer, Armin Kullmer
Unentschuldigt fehlen:
1. Ortsbeigeordnete Franz-Josef Böhm, Franz Böhm, Klaus Becker, Marianne Jung
Herr Uwe Mertel hat am 21.01.2003 seinen Austritt aus dem Gemeinderat erklärt.

Der Vorsitzende stellte die ordnungsgemäße Einberufung fest.
Beschlußfassungen - wo nicht anders gesagt - einstimmig.

Beratungsgegenstände:
TOP 1    Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2    Entscheidung über den Verzicht auf ein Haushalts-               sicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2003               gem. Empfehlung des Haupt- und Finanz-               ausschusses
TOP 3    Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsge-               meinde Waldleiningen für das Haushaltsjahr 2003
              Verabschiedung des Haushaltes 2003 der               Ortsgemeinde Waldleiningen
TOP 4    Durchführung des Landeswettbewerbes “Unser               Dorf soll schöner werden - unser Dorf hat Zukunft”               für das Jahr 2003
TOP 5    Erlass einer Satzung für die öffentliche Bücherei
TOP 6    Abrundungssatzung “Elmsteiner Straße”
               hier: Aufhebung des Beschlusses vom 26.10.1993
TOP 7    1.Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der               Ortsgemeinde Waldleiningen
TOP 8    Baugebietserschließung Schloßberg
TOP 9    Umbau des Erdgeschosses der ehemaligen Schule               zu einem Nachbarschaftsladen und einem Jugend-               raum
TOP 10  Informationen

Herr Pfeifer eröffnete um 20.00 Uhr die Sitzung. Er stellte fest, dass der Gemeinderat nicht beschlußfähig ist.

Er schloß die Sitzung um 20.02 Uhr

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