Sitzung vom 10. Juni 2003

Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Waldleiningen
vom 10. Juni 2003, 21.15 Uhr

Die gesetzliche Mitgliederzahl beträgt: 9
Satzungsgemäße Zahl der Ortsbeigeordneten: 1
Stimmberechtigte Ortsbeigeordnete: 1

Anwesend sind:
Ortsbürgermeister Franz Pfeifer,
1. Ortsbeigeordneter Franz-Josef Böhm,
die Ratsmitglieder Franz Böhm, Klaus Becker, Helmut Pfeifer, Siegfried Arnold, Gerhard Walzer
Weiter anwesend:
Herr FD Müller (und weitere Mitarbeiter des Forstamts Hochspeyer), Herr Dr. Weichel (SGD-Süd), Fr. Dilzer (KV
Südwestpfalz), Herr Leschnig (Haus der Nachhaltigkeit), Herr Prof. Dr. Wüst (Universität Kaiserslautern), Herr Dr. Altherr (MdL), Frau Boie-Rode (Rheinpfalz), Bürgerinnen und Bürger aus der Verbandsgemeinde
Von der Verbandsgemeindeverwaltung:
Bürgermeister Walter Rung, Fr. Emirze als Schriftführerin
Entschuldigt fehlen:
./.
Unentschuldigt fehlen:
Ratsmitglieder Marianne Jung, Peter Baadte

Der Vorsitzende stellte die ordnungsgemäße Einberufung fest.
Beschlußfassungen - wo nicht anders gesagt - einstimmig

Beratungsgegenstand
TOP 1    Patenschaftsvereinbarung Leinbachtal

Der Vorsitzende eröffnete um 21.15 Uhr die Sitzung und begrüßte die anwesenden Ratsmitglieder, die offiziellen Gäste, die anwesenden Bürgerinnen und Bürger und die Vertreterin der Presse. Er stellte fest, dass die Einladung zur Sitzung rechtzeitig und ordnungsgemäß erfolgt war. Die Zahl der Anwesenden stellte die Beschlussfähigkeit sicher. Gegen die Tagesordnung wurden keine Einwände erhoben.

Top 1
Patenschaftsvereinbarung

Zwischen dem Forstamt Hochspeyer, der Verbandsgemeinde Hochspeyer und den Ortsgemeinden Hochspeyer, Frankenstein und Waldleiningen sollte vor dem Hintergrund der Lokalen Agenda 21 eine Patenschaft für das Leinbachtal übernommen werden. Ziel und Inhalt der Vereinbarung siehe Anlage. Der Vorsitzende erläuterte den Anwesenden die Grundlagen der Lokalen Agenda 21, die Patenschaftsziele und deren Umsetzung im Einzelnen aus der Sicht der Ortsgemeinde Waldleiningen.

Beschluss:
Der Ortsgemeinderat stimmte einstimmig für den Abschluss der Vereinbarung.

Ende der Sitzung: 21.30 Uhr

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