Sitzung vom 14. April 2008

Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Waldleiningen
vom 14. April 2008, 20.00 Uhr

Die gesetzliche Mitgliederzahl beträgt: 9
Satzungsgemäße Zahl der Ortsbeigeordneten: 1
Stimmberechtigte Ortsbeigeordnete: 1

Anwesend sind:
Ortsbürgermeister Franz Pfeifer,
1. Ortsbeigeordnete Helmut Pfeifer,
die Ratsmitglieder Gerhard Walzer, Gabriele Benz, Michael Gasiorek, Franz Johannes Böhm
Von der Verbandsgemeindeverwaltung:
VG-Amtmännin Petra Stock als Schriftführerin
Entschuldigt fehlen:
Siegfried Arnold, Hubertus Gramowski, Heiko Moser
Unentschuldigt fehlen:
./.

Der Vorsitzende stellte die ordnungsgemäße Einberufung fest.
Beschlußfassungen - wo nicht anders gesagt - einstimmig

Beratungsgegenstände:
TOP 1    Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2    Wettbewerb “unser Dorf soll schöner werden”,
              hier: Information über eine Eilentscheidung des                        Ortsbürgermeisters
TOP 3    Verschönerung Dorfwendekreis
              hier: Antrag der CDU-Fraktion
TOP 4    Beschluss über Schöffenvorschlagsliste 2009 -               2013
TOP 5    Informationen

Ortsbürgermeister Pfeifer eröffnete um 20.00 Uhr die Sitzung und begrüßte die Anwesenden.
Er stellte die Beschlussfähigkeit des Rates fest. Er stellte weiter fest, dass die Einladung zur Sitzung fristgerecht erfolgt ist. Einwände gegen die Tagesordnung wurden nicht erhoben.

TOP 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO

Es lagen keine Anfragen vor. Ratsmitglied Gasiorek begab sich in den Zuhörerraum und wies darauf hin, dass die Herrentoilette im Bürgerhaus defekt ist. Ortsbürgermeister Pfeifer teilte mit, dass die Fa. Burckhardt bereits mit der Reparatur beauftragt wurde.

TOP 2
Wettbewerb “Unser Dorf soll schöner werden”;
hier:   Information über eine Eilentscheidung des Ortsbürgermeisters

Ortsbürgermeister Pfeifer rief in Erinnerung, dass die Ortsgemeinde Waldleiningen in den letzten Jahren erfolgreich an diesem Wettbewerb teilgenommen habe. Ein wichtiger Grund zur regelmäßigen Teilnahme sei die Gewährung von Zuschüssen. Die Ausschreibung zum diesjährigen Wettbewerb war so kurzfristig, dass keine Sitzung mehr möglich war. Im Benehmen mit den Beigeordneten wurde entschieden, auch in diesem Jahr am Wettbewerb teilzunehmen. Die Begehung der Ortsgemeinde findet am Freitag, dem 09.05.2008, in der Zeit von 08.30 - 10.00 Uhr statt. Treffpunkt ist das Bürgerhaus. Die Hauptaugenmerke werden auf dem Ausbau der Scheune, dem Jugendraum in der alten Schule und dem Nachbarschaftsladen liegen. Hierzu soll von der zuständigen Abteilung noch ein entsprechendes Manuskript erarbeitet werden.
Eine Woche vorher sollte im Amtsblatt auf diesen Termin hingewiesen werden, um der Bevölkerung die Teilnahme an der Begehung zu ermöglichen.

Der Rat erteilte hierzu einstimmig sein Einverständnis.

TOP 3
Verschönerung Dorfwendekreis
hier: Antrag der CDU-Fraktion

Der Vorsitzende verlas den Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.2008. Darin wird der Ortsbürgermeister beauftragt, ein Gespräch mit dem Landesbetrieb Mobilität zu führen. Angestrebt wird das Aufstellen eines verkleinerten Abbildes der “Weltachse” aus Sandstein im Mittelpunkt des geplanten Kreisels in Waldleiningen. Angeregt wurde weiterhin, einen symbolischen “Weltachsschmierer” aus Metall auf dem Abbild zu installieren, der aus einem Ölkännchen die Weltachse schmiert. Das könnte durch eine Brunnenfunktion erreicht werden.
Herr Pfeifer begrüßte den Vorschlag der CDU-Fraktion. Laut Mitteilung des Landesbetriebes Mobilität sei hierfür ein Antrag erforderlich, wobei auf die Vorstellungen der Gemeinde normalerweise eingegangen werde. Ein Zuschuss hierfür kann leider nicht bewilligt werden, lediglich die Bepflanzung der Insel werde durch den LBM übernommen.
Herr Pfeifer könne sich auch vorstellen, eine Hinweistafel auf die Geschichte von Waldleiningen, evtl. mit Darstellung von Waldarbeitern und Information über die Partnerschaft mit Xirocourt aufzustellen.

Es wurde einstimmig beschlossen, dass von Seiten der CDU-Fraktion eine maßstabsgerechte Zeichnung erstellt werden soll.
Aufgrund dieser Zeichnung sollten Angebote eingeholt werden, damit nach Ermittlung der Kosten auch über die Finanzierung gesprochen werden kann.
Dies soll auch hinsichtlich der vom Ortsbürgermeister Pfeifer vorgeschlagenen Hinweistafel erfolgen.

TOP 4
Beschluss über Schöffenvorschlagsliste 2009 bis 2013

Ortsbürgermeister Pfeifer trug vor, dass die Schöffen für die Amtszeit 2009 bis 2013 neu zu wählen sind, wobei die Aufstellung der Vorschlagsliste durch den Gemeinderat erfolgt.
Bisher haben sich Michael Gasiorek, Harzofenstraße 8 und Gerhard Walzer, Haselrainstraße 2, für das Amt des Schöffen beworben.
Die Wahl erfolgte per Handzeichen. Der Gemeinderat wählte Herrn Gasiorek und Herrn Walzer nacheinander einstimmig in die Vorschlagsliste der Gemeinde Waldleiningen zur Schöffenwahl.

TOP 5
Informationen

Teileinwohnerversammlung:
Nach Abschluß der Tagesordnung informierte der Vorsitzende über die Teilbürgerversammlung Schloßstraße”. Aus Sicherheitsgründen soll im Oktober/November ein Streifen Wald hinter den bebauten Grundstücken abholzt werden, der im Frühjahr bepflanzt wird. Der Unkostenbeitrag beläuft sich auf ca. 150,-- € pro beteiligter Partei.

Grabsteine:
Der Vorsitzende teilte mit, dass die Standfestigkeit der Grabmale regelmäßig überprüft werden muß. Die Dekra Automobil GmbH bietet die Überprüfung von 100 Grabmalen zu einem Preis von 300,00 € an. Ein angefordertes Angebot vom TÜV müsse noch abgewartet werden.

Ende des öffentlichen Teils: 20.25 Uhr

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